<?xml version="1.0" encoding="UTF-8"?><rss version="2.0" xmlns:atom="http://www.w3.org/2005/Atom"><channel><atom:link href="https://gruene-duesseldorf.antragsgruen.de/MV_23_Mai/feedmotions" rel="self" type="application/rss+xml" />
            <title>Mitgliederversammlung am 23.05.2023: Anträge</title>
            <link>https://gruene-duesseldorf.antragsgruen.de/MV_23_Mai/feedmotions</link>
            <description></description>
            <image>
                <url>https://gruene-duesseldorf.antragsgruen.de/img/logo.png</url>
                <title>Mitgliederversammlung am 23.05.2023: Anträge</title>
                <link>https://gruene-duesseldorf.antragsgruen.de/MV_23_Mai/feedmotions</link>
            </image><item>
                        <title>A2: Positionierung: Neubau der Oper zum jetzigen Zeitpunkt </title>
                        <link>https://gruene-duesseldorf.antragsgruen.de/MV_23_Mai/Positionierung-Neubau-der-Oper-zum-jetzigen-Zeitpunkt-45997</link>
                        <author>KV-Vorstand (dort beschlossen am: 15.05.2023)</author>
                        <guid>https://gruene-duesseldorf.antragsgruen.de/MV_23_Mai/Positionierung-Neubau-der-Oper-zum-jetzigen-Zeitpunkt-45997</guid>
                        <description><![CDATA[<h2>Antragstext</h2><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Die Mitgliederversammlung des KV Düsseldorf von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beschließt:</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><ul><li>Wir sehen die Deutsche Oper am Rhein und die Kooperation mit der Stadt Duisburg als festen und wichtigen Bestandteil der Düsseldorfer Kulturszene. Über ihre künstlerischen Leistungen hinaus, ist sie mit mehr als 500 Mitarbeiter*innen und vielen freien Beschäftigten eine der größten Arbeitgeberinnen des Düsseldorfer Kulturbetriebs. Das soll sie bleiben.</li></ul></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><ul><li>Wir sprechen uns aufgrund der vor allem in den letzten zwei Jahren veränderten Rahmenbedingungen gegen eine weitere Planung des Opernneubaus zum jetzigen Zeitpunkt aus. Schon die Baukosten würden voraussichtlich eine Milliarde Euro und mehr betragen, so dass Zinskosten (kreditfinanziert) in der Größenordnung einer weiteren Milliarde Euro über die nächsten 50 Jahre dazu kämen. Das halten wir aufgrund der drastisch veränderten Situation für nicht vertretbar. Die aktuellen Herausforderungen, insbesondere die Energiesicherheit und -bezahlbarkeit, die Investitionen in eine zukunftsfähige Infrastruktur, in Bildung und Betreuung, in Klimaschutz, in sozialen Zusammenhalt und kulturelle Vielfalt erfordern in der angespannten Haushaltslage wirtschaftliche Vernunft und klare Entscheidungen, welche Investitionen Priorität haben. Der Neubau der Oper ist dies zum jetzigen Zeitpunkt nicht.</li></ul></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><ul><li>Wir stehen zur Oper und wollen den Besucher*innen und den Mitarbeiter*innen im bestehenden Gebäude bessere Bedingungen für den Besuch sowie für die künstlerische Produktion ermöglichen. Wir setzen uns dafür ein, die bereits identifizierten Sanierungsmaßnahmen am heutigen Opernhaus zügig umzusetzen (insb. Dach, Bestuhlung, Audio-, Video- und Bühnentechnik sowie weitere Technische Gebäudeausrüstung) sowie Maßnahmen zur kurzfristigen Verbesserung der Arbeitsbedingungen anzugehen.</li></ul></div></div><h2>Begründung</h2><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings"><p>Die Deutsche Oper am Rhein ist ein fester und wichtiger Bestandteil der Düsseldorfer Kulturszene. Oper und Ballett gehören zu Düsseldorf – heute und in Zukunft. 2017 wurde erheblicher Sanierungsbedarf am Opernhaus bekannt. 2019 hat der Stadtrat den Prozess zur Zukunft des Opernhauses gestartet. 2021 hat er sich gegen eine Komplettsanierung des heutigen Opernhauses ausgesprochen und die Planung eines Neubaus eingeleitet. Wir GRÜNE haben den Prozess und auch den Grundsatzbeschluss gegen die Kernsanierung mitgetragen. Dabei haben wir uns als Partei und auch als Ratsfraktion – unabhängig von der Frage Sanierung oder Neubau – immer für eine Öffnung der Oper für ein breites Publikum ausgesprochen. Der städtebauliche Ideenwettbewerb hat gezeigt, dass sowohl der Neubau am aktuellen Standort, wo es Eingriffe in den Hof-garten geben würde, als auch der Standort am Wehrhahn auf einem nicht-städtischen Grundstück unseren Ansprüchen an die Oper nicht in allen Aspekten gerecht wird.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings"><p>Auch müssen wir erkennen, dass sich die Rahmenbedingungen in den vergangenen Jahren und Monaten drastisch verändert haben: Corona-Pandemie, Krieg in Europa, Energiekrise, Inflation, sprunghaft steigende Baukosten und ein extrem angespannter städtischer Haushalt.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings"><p>Der Neubau der Oper, der absehbar eine Milliarde Euro und mehr kosten wird, ist für uns unter den genannten Rahmenbedingungen zum jetzigen Zeitpunkt nicht zu verantworten.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings"><p>Die 2021 berechneten Kostenrichtwerte von ca. 712 Millionen Euro sind bereits heute überholt. Real sind die Baukosten in den letzten beiden Jahren um ca. 14% gestiegen, angenommen waren 4%. Das allein lässt die Richtwerte schon über 800 Millionen steigen. 1.000 Millionen, also 1 Milliarde Euro und mehr sind also absehbar. Dazu kämen die Finanzierungskosten, die trotz guter städtischer Konditionen von aktuell ca. 3% Zinsen aufgrund des Volumens und der nötigen Laufzeit von 50 Jahren insgesamt nochmal 900 bis 1.000 Millionen Euro betragen – eine weitere Milliarde. Umgerechnet auf ein Haushaltsjahr würde ein Opernneubau in etwa 20 Millionen Euro Abschreibung und mindestens weitere 20 Millionen Euro Zinszahlungen verursachen. Der städtische Haushalt hätte also über 40 Millionen Euro zusätzliche Belastungen pro Jahr und das für die nächsten 50 Jahre.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings"><p>Ja, auch am heutigen Opernhaus sind Maßnahmen zur Instandsetzung in Millionenhöhe nötig. Einige wurden in den letzten Jahren bereits umgesetzt. Auch die weiteren Maßnahmen unterstützen wir, denn wir stehen zur Oper in Düsseldorf. Frühere Schätzungen gingen von gut 15 Millionen Euro für die Maßnahmen in den nächsten zehn Jahren aus. Selbst wenn sich auch diese Kosten deutlich erhöhen werden, sind sie auf zehn Jahre verteilt deutlich geringer im Vergleich zur jährlichen Belastung durch Abschreibungen und Zinskosten eines Milliarden-Neubaus der Oper.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings"><p>Zusätzlich zu den Instandsetzungen schlagen wir vor, die wichtigsten Maßnahmen für bessere Arbeitsbedingungen im Opernhaus anzugehen. Dazu gehören beispielsweise Verbesserungen für Proben- und Übungsräume.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings"><p>Die Oper in Düsseldorf hat eine enorm wichtige Bedeutung für die Kulturlandschaft in Düsseldorf. Wir stehen als GRÜNE in Düsseldorf mit voller Überzeugung zur Oper und ihrer Weiterentwicklung. Ein Milliardenneubau für die Oper zum jetzigen Zeitpunkt lehnen wir aber aus genannten Gründen ab.</p></div></div>]]></description>
                        <pubDate>Tue, 16 May 2023 11:38:32 +0200</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>BEW1: Pegah Edalatian</title>
                        <link>https://gruene-duesseldorf.antragsgruen.de/MV_23_Mai/Pegah-Edalatian-59974</link>
                        <author>Pegah Edalatian</author>
                        <guid>https://gruene-duesseldorf.antragsgruen.de/MV_23_Mai/Pegah-Edalatian-59974</guid>
                        <description><![CDATA[<h2>Foto</h2><img src="/MV_23_Mai/Pegah-Edalatian-59974/viewimage?sectionId=27207" alt="Foto"><h2>Angaben</h2><dl class="tabularData table dl-horizontal"><dt>Alter:</dt><dd>43</dd><dt>Geschlecht:</dt><dd>weiblich</dd><dt>Geburtsort:</dt><dd>Kassel</dd><dt>Stadtbezirksgruppe:</dt><dd>3</dd></dl><h2>Selbstvorstellung</h2><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings"><p><strong>Ihr Lieben,</strong></p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings"><p><strong>Sicherheit und Selbstbestimmung für Alle. In Europa und der Welt.</strong></p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings"><p><strong>Dafür kandidiere ich für ein Votum beim Kreisverband Düsseldorf für die<br>
Europaliste!</strong></p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings"><p>2011 wurde ich Mitglied dieser wunderbaren Partei. Ich ging damals in die<br>
Ratsfraktion Düsseldorf, weil ich gelesen hatte, dass die Sitzungen der GRÜNEN<br>
Düsseldorf offen für Alle sind. Das war der Anfang meines Weges mit den GRÜNEN<br>
in Düsseldorf.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings"><p>Ich wurde vom Kreisverband und der Ratsfraktion sehr schnell und herzlich<br>
aufgenommen. Mir wurde viel Vertrauen entgegen gebracht, dafür bin ich sehr<br>
dankbar.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings"><p><em>Der Kreisverband Düsseldorf ist meine politische Heimat. Eure Unterstützung ist<br>
für mich von besonderer Bedeutung.</em></p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings"><p><strong>Sicherheit und Selbstbestimmung für alle. In Europa und der Welt.</strong></p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings"><p>Dafür möchte ich in das Europaparlament.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings"><p>Am 14.05.1993 schlossen sich BÜNDNIS 90 und DIE GRÜNEN zusammen. Wir haben<br>
dieses Vereinigungsjubiläum Anfang Mai in Leipzig mit einem Fest gefeiert. Ein<br>
Panel hat mich sehr bewegt. Omid Nouripour und Katrin Göring-Eckardt sprachen<br>
über den Wunsch nach Freiheit damals in der DDR und heute im Iran. Freiheit und<br>
Bürgerrechte sind Teil des grundlegenden Wertekanons unserer Partei. Der<br>
Zusammenschluss von BÜNDNIS 90 und DIE GRÜNEN hat diese Werte noch stärker in<br>
der Identität unserer Partei verankert. Für ebendiese Werte müssen wir in Europa<br>
und global einstehen – mit all unserer Kraft.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings"><p>Ich bewundere den Mut der iranischen und kurdischen Frauen, Männer und queeren<br>
Personen. Sie protestieren tagtäglich gegen das unterdrückerische iranische<br>
Regime. Sie tun dies in dem Bewusstsein, dass ihnen das Leben kosten kann.<strong> Ich<br>
möchte mit euch erreichen, dass die EU eine starke Verbündete der progressiven<br>
und demokratischen Kräfte dieser Welt ist.</strong></p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings"><p><strong>Sicherheit und Selbstbestimmung - von Brüssel bis nach Kiew!</strong></p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings"><p>In den letzten Jahren zeigten die Krisen unserer Zeit immer deutlicher ihr<br>
Gesicht. Die Klimakrise zerstört die Lebensgrundlage von Millionen, die Corona<br>
Pandemie kostete viele Menschen das Leben, Russlands Angriff auf die Ukraine<br>
zerstört ganze Landstriche und zerreißt Familien.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings"><p>Diese Krisen verunsichern. Diese Krisen zeigen deutlich unsere Aufgabe: Eine<br>
europäische feministische Außenpolitik zu gestalten, die in Europa und global<br>
Frieden, menschliche Sicherheit und Selbstbestimmung verwirklicht.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings"><p>Ich möchte, dass wir weiter gemeinsam an der Seite der Ukraine stehen. Ich<br>
möchte, dass wir gemeinsam Europa unabhängig von den Unrechtsregimen dieser Welt<br>
machen. Dafür müssen wir mit Ländern im Globalen Süden gleichberechtigte<br>
Partnerschaften schmieden. Partnerschaften, die unsere Interessen<br>
zusammenbringen im Einsatz für die nachhaltigen Entwicklungsziele.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings"><p><strong>Ein Europa von und für Alle</strong></p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings"><p>Selbstbestimmung und Freiheit stehen auch innerhalb der EU unter Druck. Wir<br>
müssen in Vielfalt geeint gegen alle Ausgrenzung und für die Rechte von<br>
marginalisierten Gruppen einstehen. Ein Europa von und für alle - dafür möchte<br>
ich mich mit euch jeden Tag einsetzen.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings"><p>Ich würde mich über eure Unterstützung sehr freuen!</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings"><p><strong>Politische Laufbahn:</strong></p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings"><p>Seit 2022 Stellv. Bundesvorsitzende, Europäische und Internationale<br>
Koordinatorin und Vielfaltspolitische Sprecherin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings"><p>Seit 2022 Mitglied im Vorstand, Europäische Bewegung Deutschland e.V.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings"><p>Seit 2016 Mitglied im Fachbeirat Globale Kooperation der Heinrich-Böll-Stiftung</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings"><p>2019-2022 Mitglied im Parteirat, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings"><p>2012-2022 Sprecherin der BAG Globale Entwicklung, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings"><p>2014-2020 Stellv. Mitglied im Jugendhilfeausschuss, Düsseldorf</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings"><p>2012-2014 Sachkundige Bürgerin im Ausschuss Gesundheit und Soziales, Düsseldorf</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings"><p><strong>Berufliche Laufbahn:</strong></p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings"><p>2014-2019 wissenschaftliche Mitarbeiterin der grünen Landtagsfraktion NRW für<br>
Kinder-, Jugend-, Familien- und Eine-Welt-Politik</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings"><p>2019-2022 wissenschaftliche Mitarbeiterin der grünen Landtagsfraktion NRW für<br>
Grundsatz und Strategie</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings"><p>2012-2013 wissenschaftliche Mitarbeiterin der GRÜNEN Ratsfraktion in Düsseldorf<br>
für Flucht und Migrationspolitik</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings"><p>2012-2014 wissenschaftliche Mitarbeiterin von Behinderung und<br>
Entwicklungspolitik e.V.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings"><p>2011-2012 Assistentin der GRÜNEN Ratsfraktion Düsseldorf</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings"><p>2007-2010 Projektleitung bei INTAMT e.V.</p></div></div>]]></description>
                        <pubDate>Tue, 16 May 2023 10:17:12 +0200</pubDate>
                    </item></channel></rss>